A. Öffentlicher Teil

 

Vorstellung der Archivarbeit in der OG Hof durch SCHRIFT:gut

Herr Wolfgang Gerz vom Büro Schrift:gut stellt die durchgeführte Archivarbeit in der Ortsgemeinde Hof vor. Er erläutert das Ablagesystem und geht auf den Inhalt ein. Dabei ist festzuhalten, dass die vorliegenden Unterlagen bis ins 17. Jahrhundert zurückreichen. So liegt beispielsweise das erste Stockbuch (Vorgänger des heutigen Grundbuches) aus dem Jahr 1855 vor. Oder es sind dort notarielle Urkunden aus der nassauischen Regentschaft (ab 1855) vorhanden. Auch eine Liste der Gemeindemitglieder aus dem Jahr 1897 oder das Brandkataster aus dem Jahr 1832 ist dort zu finden. Nun muss der Gemeinderat überlegen, wie zukünftig das Archiv fortgeführt wird und ob es sinnvoll wäre, aus diesen gesammelten Werken ein Buch über den geschichtlichen Werdegang der Ortsgemeinde Hof zu erstellen.

 

Vorstellung des Ratsinformationssystems

Herr Aulmann von der Verbandsgemeinde Bad Marienberg stellt das Ratsinformationssystem vor. Es besteht die Möglichkeit, dass sich die Ortsgemeinde Hof diesem System anschließt. Hierdurch ergibt sich eine Zeit- und Materialeinsparung und die Daten sind immer aktuell digital vorhanden. Daneben bietet dieses System auch Recherchemöglichkeiten mit entsprechenden Suchbegriffen. Der Gemeinderat ist dieser Möglichkeit positiv aufgeschlossen und beschließt, ab 01.02.2020 an dem digitalen Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde Bad Marienberg teilzunehmen. Dafür erhält jedes Ratsmitglied zum Kauf eines mobilen Endgeräts einen Zuschuss in Höhe von 325,00 €.

 

Sachstand Homepage

Herr Kai Winterberg stellt die aktuelle Homepage der Gemeinde vor und berichtet über die Zugriffszahlen. 8.400 Nutzer haben in 2019 die Homepage aufgerufen. Das sind 3.000 Nutzer mehr als im Vorjahr. Insbesondere aktuelle Nachrichten, Infos aus dem Rathaus und Gemeinderat sowie der Terminkalender wurden dabei angesteuert. Die Homepage wird noch hauptsächlich vom PC bzw. Tablet aufgerufen, jedoch dicht gefolgt vom Smartphone. Durch die vielen Aktualisierungen auf der Homepage hat auch eine Verbesserung der Priorität in der Suchmaschine Google stattgefunden. Der Gemeinderat dankt Herrn Winterberg für die gute Pflege der Homepage.

 

Informationen zum Haushalt 2020

Der Haushaltsentwurf 2020 wird von Herrn Stephan Keßler, Kämmerer der Verbandsgemeinde Bad Marienberg vorgestellt. Es geht insbesondere auf die rückläufigen Steuereinnahmen, bedingt durch Steuerfestsetzungen der Vorjahre mit Erstattungen an die Gewerbetreibenden im Jahr 2019 und 2020, ein. Dadurch ist der Handlungsspielraum der Ortsgemeinde Hof im Jahr 2020 sehr eingeschränkt. Jedoch kann davon ausgegangen werden, dass sich in 2021 die finanzielle Situation wieder besser darstellt. Diese Situation resultiert nicht durch falsche Ausgaben in den vergangenen Jahren, sondern einzig und allein durch eine besondere und in dieser Form sicherlich seltenen Konstellation. Gewerbetreibende haben auf die möglichen anfallenden Gewerbesteuern im laufenden Jahr Abschläge zu zahlen. Im Rahmen ihrer Steuererklärung ergeben sich dann für die vergangenen Jahre die tatsächlich zu zahlenden Gewerbesteuern. Sind diese niedriger als die bereits gezahlten Abschläge, so ist dieser festgestellte Betrag zu erstatten. Durch die Steuerfestsetzungen, die erheblich niedriger waren als die erhaltenen Vorauszahlungen musste und muss die Ortsgemeinde einen nicht unerheblichen Gewerbesteueranteil aus den laufenden Einnahmen zurückzahlen. Daher ist ein Großteil der in 2020 erwartenden Einnahmen hierfür gebunden. Der Haushaltsentwurf soll nun offengelegt werden. In der nächsten Sitzung erfolgt dann die Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Vorschläge sowie über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020. Dann wird auch an dieser Stelle etwas detaillierter auf den Haushalt 2020 eingegangen.

 

Verlängerung Wartungsvertrag Straßenbeleuchtung

Auf die Ausschreibung hat die Firma Zoth ein Angebot angegeben, welches nach wirtschaftlicher und technischer Prüfung der Verbandsgemeinde Bad Marienberg nicht zu beanstanden ist. Es besteht die Möglichkeit, neben der Grundversorgung noch eine Wahlposition zu beauftragen. Aufgrund der Tatsache, dass die Ortsgemeinde Hof in den letzten Jahren einen Großteil ihrer Straßenlampen modernisiert und auf LED umgestellt hat, beschließt der Gemeinderat, den Wartungsvertrag mit der Firma Zoth ohne die Wahlposition abzuschließen.

 

Kenntnisgaben/Verschiedenes (öffentlicher Teil)

 

• Die Stellenausschreibung Bauhof ist zwischenzeitlich veröffentlicht worden. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 31.01.2020.

 

• Die Aktion „Saubere Landschaft 2020“ findet am Samstag, dem 4. April 2020 statt.

 

• Die Verbandsgemeinde Bad Marienberg informiert über den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2020 - Über eine evtl. Teilnahme soll in der nächsten Gemeinderatssitzung beraten werden.

 

• Der Baubeginn der Mobilfunkanlage in Hof ist auf den 20.01.2020 terminiert.

 

• Auf Nachfrage teilt der Ortsbürgermeister mit, dass der Bewerber auf die Pfarrstelle in Hof, Pfarrer Jacobi durch den Kirchenvorstand gewählt wurde. Sollte nun die Kirchenleitung noch zustimmen, könnte die vakante Stelle durch ihn zum 01.03.2020 besetzt werden.

 

• Der Jugendbahnhof lädt zu folgenden Veranstaltungen ein:

1. „Fit for Smartphone“ am 05.02.20
2. Fahrt zur „Fun-Night“ am 08.02.20 in die Eissporthalle Dietz
3. Faschingsaktionen am 20. und 21.02.20

 

B. Nichtöffentlicher Teil

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wird über die Verlängerung eines Arbeitsvertrages mit Herrn André Räder abgestimmt. Die Zusammenarbeit im Rahmen der Betreuung des Mehrgenerationenspielplatzes soll auch 2020 fortgesetzt werden. Der Ortsbürgermeister berichtet weiter über Bauantragsangelegenheiten und über die letzte Bürgermeisterdienstbesprechung.

 

 

Jochen Becker

Ortsbürgermeister