13.07.2019
Bürgerinformation über die Sitzung des Gemeinderates vom 11. Juli 2019
A. Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen an die Gemeindeverwaltung gerichtet.
2. Kurzinformation: Baugebiet „Westlich der Höhenstraße“
Markus Weber informiert über den Stand der Bauarbeiten. Die Firma Schmidt wird nach jetzigem Stand vermutlich bis Ende August die Erschließung fertiggestellt haben. Aus der Lindenstraße werden in den nächsten Wochen noch weitere Versorgungsleitungen ins Baugebiet gezogen. Eine Veräußerung der Bauplätze durch die Gemeinde ist zur Zeit noch nicht möglich, da die Eintragungen der vermessenen Plätze beim Grundbuchamt noch in Bearbeitung sind.
3. Beschluss zur Durchführung einer Dorfmoderation
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, einen Zuschussantrag zur Durchführung einer Dorfmoderation für das Jahr 2020 zu stellen. Nach Festlegung auf ein Beratungsbüro wird im Frühjahr/Sommer 2020 das Projekt starten. Unter Einbindung aller Bürgerinnen und Bürger -insbesondere auch Kinder und Jugendliche – werden Ideen, Anregungen und Maßnahmen für die Weiterentwicklung des Dorfes und vor allem auch des Dorflebens erarbeitet. Schon jetzt lädt die Gemeindeverwaltung alle herzlich ein, daran mitzuwirken.
4. Verschiedenes / Kenntnisgaben
Die nächsten Ratssitzungen finden am 9. August und am 27. August 2019 statt.
Die Kehrmaschine wurde an den Bauhof übergeben und einen Sonnenschutzmarkise an der Schutzhütte am Mehrgenerationenplatz installiert.
Markus Weber berichtet von einer Infoveranstaltung in Sachen Forst am 28. Juni 2019 in Kirburg. Dort beschrieb Förster Esper, wie dramatisch die Situation im Wald, vor allem durch den Befall des Borkenkäfers, ist. In den kommenden Jahren wird sich die Bewirtschaftung des Waldes komplett verändern.
Bezogen auf die Situation des Forstes und die Menge an Aufgaben wird sich die Brennholzvergabe noch um einige Monate verzögern, was aufgrund der begrenzten Kapazitäten der Forstmitarbeiter nachvollziehbar ist.
In seiner Sitzung vom 11. Juli 2019 hat der Wahlausschuss die Wahlvorschläge zur Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Hof, die am 25. August 2019 stattfindet, bestätigt. Es kandidieren Frau Lisa Marina Wiele und Herr Jochen Becker.
B. Nichtöffentlicher Teil
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C. Öffentlicher Teil
10. Kenntnisgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Erste Beigeordnete informiert, dass unter Teilnahme von VG-Bürgermeister Andreas Heidrich und dem Fachbereichsleiter der Abteilung „Finanzen – Haushalt“, Stephan Keßler, die Haushaltssituation der Gemeinde ausgiebig besprochen wurde. Durch eine Veränderung auf der Einnahmenseite der Gemeinde, insbesondere beim Steueraufkommen, ist mit deutlichen Mindereinnahmen zu rechnen. Dies bedeutet, dass gegenüber der ursprünglichen Planung die Gesamtsituation neu zu überdenken und die Erstellung eines Nachtragshaushaltes unumgänglich ist.
Es ergeht weiterhin die Information, dass der Ausbau von zwei Wirtschaftswegen, vor allem auch aufgrund von Bezuschussungen in Höhe von 65 % und 75 % beschlossen wurde. Die Ausschreibung der Maßnahmen erfolgt kurzfristig.
Markus Weber,
Erster Beigeordneter